Erfahren Sie alles zum Thema: PPP
Definition: Die Abkürzung PPP seht nicht nur für eine Power-Point-Präsentation, sondern auch für Public Private Partnership. Dies bedeutet übersetzt öffentlich-private Partnerschaft. So wird eine Zusammenarbeit der Privatwirtschaft mit der öffentlichen Hand genannt. Statt also alle staatlichen Leistungen ausschließlich von öffentlichen Stellen erbringen zu lassen, können diese gewisse Teilbereiche an einen privaten Anbieter auslagern.
Im Allgemeinen wird eine PPP als eine Zweckgesellschaft aus einem Privatunternehmen und der öffentlichen Hand bezeichnet. Dabei ist es die Aufgabe des Unternehmens aus der Privatwirtschaft, die originär der öffentlichen Hand übertragenen Leistungen effizient zu übernehmen.
Obliegt dem Unternehmen die Effizienz, so wachen die Vertreter des Amtes oder der Behörde darüber, dass die Aufgaben ausgerichtet auf das Wohl der Allgemeinheit erledigt werden.
Beide Seiten einer PPP sind dazu angehalten, in kooperativer Organisation die Ressourcen für die Leistungserbringung zu erbringen. Dabei ist es wichtig, dass die Risiken, ausgehend von der meist projektbezogenen Zusammenarbeit, geteilt werden.
Der Bund, das Land oder die Gemeinde erhält von der PPP den Vorteil, dass im Allgemeinen daraus eine Entlastung der jeweiligen Haushalte erwächst. Der Grund, die überwiegende Finanzierung soll von den Privatunternehmen getragen werden.
Da damit das finanzielle Risiko bei einer PPP überwiegend aufseiten der Unternehmen liegt, organisieren diese das Projekt meist gewinnorientiert. Damit ähnelt eine PPP durchaus einem Pachtverhältnis.
Zahlreiche Leistungen, die klassisch vom Staat und seinen institutionellen Vertretern ausgingen, werden in der heutigen Zeit vielfach im Rahmen von PPPs erledigt. Dies gilt in vielfacher Hinsicht für den Hochbau.
In vielen Kommunen übernehmen private Unternehmen zum Beispiel auch die Verkehrssteuerung, die IT-Technik, die Abfallentsorgung oder auch die Steuerung der Straßenbeleuchtung. Der Grund dafür ist, dass staatliche Mitarbeiter in der Regel höhere Löhne beziehen als jene in der Privatwirtschaft.
Damit können diese Unternehmen kosteneffizienter arbeiten. Zudem gilt der Leitsatz, dass private Unternehmen schneller mit Projekten fertig werden.
Auf EU-Ebene werden zwei Arten von PPPs unterschieden. Eine PPP auf Basis eines Vertrags gilt als rein vertraglich geregeltes Verhältnis zur Kooperation. Zudem kennt die EU noch eine institutionalisierte PPP. Dabei werden die Kapitale von privater und öffentlicher Hand gemischt in einem neu gegründeten Unternehmen verwaltet.
In Deutschland hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mehrere PPP-Vertragsmodelle definiert.
Im Rahmen des Betreibermodells übernimmt das private Unternehmen alle Planungen, Kosten und Risiken, kann dafür aber durch die Nutzergebühren Geld erwirtschaften. In der Regel werden hierfür Betreiber- oder Konzessionsverträge geschlossen, durch welche die öffentliche Hand sowohl das Recht auf Kontrolle sowie auf Zugriff erhält.
Im Rahmen beispielsweise eines Immobilienbaus plant, finanziert und errichtet das Privatunternehmen ein Gebäude. Das Grundstück dafür stellt die öffentliche Hand. Zwar gehört das Gebäude der Kommune, diese muss allerdings 20 bis 30 Jahre sozusagen Miete bezahlen.
Im Gegensatz zum Erwerbermodell geht das Gebäude nicht zwingend in den Besitz der öffentlichen Hand über. Der Auftragnehmer aus der Privatwirtschaft kann die Immobilie auch übernehmen.
Dies wird meist über die Begleichung des Restwerts abgewickelt. Sollte die Kommune das Gebäude weiterhin nutzen wollen, sind Leasingraten zu entrichten.
Neben den erwähnten Modellen gibt es noch das …
