Erfahren Sie alles zum Thema: Leistungsbeschreibung
Die genaue Ausformulierung von Leistungen in einem Vertrag kann sowohl den Auftraggeber wie auch den Auftragnehmer anleiten. Beide Seiten können sich auch bei Streitigkeiten auf die festgelegten Aussagen in einer Leistungsbeschreibung berufen. Je genauer alles dargelegt wird, desto besser kann man in der Regel mit einer Leistungsbeschreibung, die sehr genau im Vertragsrecht definiert wird, arbeiten.
Definition: Bei einem umfangreichen Vertragswerk kommt der Leistungsbeschreibung eine wichtige Rolle zu. Dies gilt hierbei bereits in der Phase der Ausschreibung sowie der Vorlage des Angebots. Im Rahmen des Vertragsrechts wird als Leistungsbeschreibung jene Leistung genannt, die der Auftragnehmer oder Verkäufer durchzuführen hat.
Hier wird ebenfalls die Sachleistung genau festgehalten. Dies gilt auch für die entsprechende Gegenleistung zum Leistungsbereich. Damit ist allgemein die Bezahlung oder auch der Kaufpreis gemeint. Die Leistungsbeschreibung ist bei alltäglichen Geschäften mit Endverbrauchern in den meisten Fällen nicht relevant.
Dagegen ist sie bei Werkverträgen oder bei Bauverträgen sowie bei Verträgen im Ladenbau sehr relevant.
Die Leistungsbeschreibung wird also speziell bei (großen) Bauaufträgen, welche über Ausschreibungen und anschließender Angebotsdarlegungen vergeben werden, angewandt. Je komplexer hier die Verträge sind, desto wichtiger sind die im Leistungsverzeichnis festgehaltenen Leistungsbeschreibungen.
Dabei werden neben einer einfachen Liste auch genau die Merkmale der Leistungen im Detail beschrieben. So können sich alle Vertragsparteien darauf berufen.
Zur Leistungsbeschreibung gehört die Festlegung der eigentlichen Sachleistung samt den Kosten dafür. Auch Dienstleistungen gelten in der Leistungsbeschreibung als Sachleistungen. Damit gehört die präzise formulierte Sachleistungsfestlegung zum zentralen Kern der meisten Vertragsabschlüsse.
Mit der Unterschrift der Leistungsnehmer und der Leistungsbringer werden die niedergeschriebenen Sachleistungen sozusagen zementiert – dies gilt auch für die entsprechenden Gegenleistungen.
Wichtig hierbei zu erwähnen ist, dass alltägliche Kaufverträge keiner Leistungsbeschreibung oder einer Festlegung der Sachleistung bedürfen. Die Frage, ob Gebrauchsanweisungen oder Packungsbeilagen als Leistungsverzeichnis gelten, ist mit einem klaren Nein zu beantworten. Diese beiden gelten schlicht als Gebrauchsinformation.
Die Frage, welchen Nutzen eine Leistungsbeschreibung hat, kann wie folgt beantwortet werden. Mittels einer Leistungsbeschreibung können alle relevanten Vertragsparteien das gelieferte oder übergebene Endprodukt sozusagen mit dem Ausgangswert vergleichen.
Sie können exakt auch nach einem längeren Zeitraum überprüfen, ob das vereinbarte Ziel erreicht wurde. Sollte es hier zu Abweichungen kommen, also das Endprodukt nicht den zu Beginn ausgemachten Spezifikationen entsprechen, kann zum Beispiel dieser Umstand als sogenannter Sachmangel gewertet werden.
Der Käufer kann damit belegen, dass er beispielsweise Gewährleistungsansprüche stellen kann.
Bei einem Werkvertrag dienen Leistungsbeschreibungen vor allem dazu, die Sachmängelfreiheit dokumentieren zu können. Wenn alles nach den vereinbarten Vorgaben erbracht wurde, gilt das Produkt oder die Dienstleistung frei von allen Mängeln.
Wichtig ist auch, dass die Leistungsbeschreibung für alle beteiligten Unternehmen und Vertragsparteien zugänglich sowie natürlich auch in ihrer Gänze verständlich sein müssen.
Diese Frage ist mit einem klaren Ja zu beantworten. Aber, es muss festgehalten werden, dass man in der Regel eine Leistungsbeschreibung nur mit DIN-Normen oder Vorschriften nachträglich ergänzen kann. Abschließend kann man sagen, dass eine Leistungsbeschreibung für alle Beteiligten eine bindende Orientierungshilfe darstellt.
